Sondernutzungsrecht – Immobilien Wiki

Definition und Bedeutung

Ein Sondernutzungsrecht bezeichnet das Recht beziehungsweise die Erlaubnis einen klar definierten Teil oder Teile des Gemeinschaftseigentums für sich selbst in Anspruch zu nehmen. Daraus ergeben sich aber auch entsprechende Pflichten hinsichtlich der Pflege und Unterhaltung. Fallen aus dem sondergenutzten Teil Erträge ab, stehen diese dem Sondernutzungs-Inhaber zu. Sondernutzungsrechte werden also in der Regel bei Eigentümergemeinschaften in Eigentumswohnanlagen vereinbart. Eines von zahlreichen Beispielen ist die Nutzung eines Geräteschuppens, der auf dem Gemeinschaftsgrundstück steht. Die Nutzung ist dem Begünstigen allein überlassen. Für eventuelle Schäden an dem Schuppen muss der Sondernutzungs-Inhaber selbst aufkommen. Dies wird mit dem Begünstigten explizit vereinbart, denn andernfalls kämen alle Eigentümer für die Kosten des Sondernutzungsgegenstandes auf, was an der Lebenswirklichkeit vorbei ginge.

Treffen der Vereinbarung und mögliche Fehler

Wie schon erwähnt, handelt es sich bei der Begründung eines Sondernutzungsrechts um eine Vereinbarung zwischen den Eigentümern. Sie bedarf keiner besonderen Form und muss nicht einmal in das Grundbuch eingetragen werden. Ist dies so der Fall, handelt es sich um ein so genanntes rein schuldrechtliches Sondernutzungsrecht. Die Vereinbarung gilt ausschließlich zwischen jene Eigentümer, die daran beteiligt waren, nicht aber etwa für einen neuen Wohnungseigentümer.
Daraus wird klar, dass es sinnvoll ist, das Sondernutzungsrecht notariell zu beglaubigen und in das Grundbuch eintragen zu lassen. Hier spricht man dann von einem schuldrechtlich und dinglich wirkenden Sondernutzungsrecht, welches seine Wirkung auf den neuen Eigentümer überträgt.
Oftmals, insbesondere bei Privatverkäufen werden bestehende Sondernutzungsvereinbarungen nicht ausreichend kommuniziert.

Beispiel zur Veranschaulichung

Ein konstruiertes aber lebensnahes Negativbeispiel ist folgendes:
Alle Gartenflächen einer Reihenhaussiedlung sind Gemeinschaftseigentum. Ein Eigentümer pflegt, bepflanzt und nutzt den Vorgarten seines Hauses für sich alleine über lange Jahre. Von der Rechtslage ist er nicht ausreichend in Kenntnis und nunmehr der Überzeugung, es sei für die Fläche ein Sondernutzungsrecht begründet. Er verkauft das Haus mit der falschen Information an den neuen Eigentümer. Dieser stellt in dem Vorgarten eine tonnenschwere Bronzekanone auf, die schlecht gesichert und zudem auch noch Anziehungspunkt für spielende Kinder ist. Ein nunmehr neu eingezogener, rechtskundiger Nachbar weist auf die Gefahr und die missbräuchliche Nutzung hin. Es eskaliert ein Nachbarschaftstreit aus reinem Nichtwissen heraus.
Daher ist es beim Kauf einer Immobilie zwingend geboten, hierüber in umfassender Kenntnis zu sein. Seriöse Makler und Notare wissen aber um die Problematik und beachten dies.

Autor: Michael Stolterfoht

Michael Stolterfoht ist seit 1988 Vermögensberater bei der DVAG. In der Zeit hat er viele Finanzierungen für den Hausbau und Hauskauf begleitet. Profitieren Sie von seiner Erfahrung und der nachhaltigen Baufinanzierungsplanung, damit Ihr Traum nicht nur erfüllt wird, sondern auch lange gelebt werden kann. Rufen Sie jetzt an und lassen sich kostenlos beraten: 033056 71777

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